Zum Inhalt springen
~/vertretbar
einstellungen

Abfrage

Legende

  • Norm
  • Definition
  • Argument, Ansicht
  • Beispiel
  • Erläuterung
  • Rechtsfolge
  • Rechtsstand
fehler melden

Folge

Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits

Zivilrecht · Noch einarbeiten

Ohne Veranlassung ist der Kunde schutzwürdiger, daher keine Zurechnung als Leistung, daher Direktkondiktion möglich.

Zivilrecht · Bereicherungsrecht

Es bleibt unklar, wo A seine Leistung kondizieren kann.

Zivilrecht · Bereicherungsrecht

Nötig ist die Kondiktion der Kondiktion mit der Konsequenz kumulierender Durchsetzungsrisiken beim Zuwendenden.

Zivilrecht · Bereicherungsrecht

Zurechnung von Wissenselementen, keine Exkulpationsmöglichkeit, Voraussetzung aber: Repräsentantenfunktion der Hilfsperson (selbständige Stellung)

Zivilrecht · 985, 986 und EBV

Der gutgläubig unberechtigte Fremdbesitzer, der sein vermeintliches Besitzrecht überschreitet, steht besser als der berechtigte Fremdbesitzer, der aus dem Vertrag haften würde.

Zivilrecht · 985, 986 und EBV

Voraussetzungen für die Ablehnung eines präsenten Beweismittels sind enger!

Referendariat · Strafrecht

Es müsste nur eine Entschädigung gezahlt werden (meistens: Differenz in den Bezügen)

Referendariat · Öffentliches Recht

8 Definitionen aus dem BestandRechtsstandImpressumDatenschutz