Zum Inhalt springen

Surrogatsherausgabe

Stand 2014/2015 · kein Registerabgleich vermerkt

Vertragstypische Pflichten beim Auftrag (§§ 662, 667 BGB)
1.
Auftrag
2.
Erlangtes aus der Geschäftsbesorgung, einschließlich Surrogaten
→
Rechtsfolge
Entgeltliche Geschäftsbesorgung (§§ 675, 667 BGB)
1.
Geschäftsbesorgung, § 675 BGB
2.
Erlangtes
→
Rechtsfolge
Unmittelbare Ersetzung (§ 2019 BGB)
1.
Erbschaftsbesitz
2.
Surrogat, das mit Mitteln der Erbschaft erworben wurde
→
Rechtsfolge
Herausgabe des stellvertretenden commodum (§ 285 BGB)

Ziel: Herausgabe des Ersatzes oder Abtretung des Ersatzanspruchs

1.
Wirksames Schuldverhältnis
2.
Unmöglichkeit der Leistung
3.
Erlangung eines Ersatzes oder eines Ersatzanspruchs
4.
Infolge der Unmöglichkeit (adäquater Ursachenzusammenhang)
5.
Erlangung des Ersatzes für (!) den geschuldeten Gegenstand (Identität)
Wirkungen des Rücktritts (§ 346 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 BGB)
1.
Rücktritt
2.
die empfangene Leistung kann nicht herausgegeben werden
→
Rechtsfolge
Pflichten des Geschäftsführers (§§ 677, 681 Satz 2, 667 BGB)
1.
berechtigte GoA
2.
Erlangtes
→
Rechtsfolge
Unechte Geschäftsführung (§§ 687 Abs. 2 Satz 1, 681 Satz 2, 667 BGB)
1.
angemaßte Eigengeschäftsführung
2.
Erlangtes
→
Rechtsfolge
Verfügung eines Nichtberechtigten (§ 816 Abs. 1 Satz 1 BGB)
1.
wirksame Verfügung eines Nichtberechtigten
2.
entgeltlich
→
Rechtsfolge