Rechtshemmende Einwendungen
Zivilrecht · Einwendungen · 18 Prüfungspunkte
1 bekannte Änderung, die dieses Schema inhaltlich falsch macht
Das Material stammt aus 2014/2015 und ist hier noch nicht nachgeführt. Lies das Schema mit dieser Liste daneben.
Die Änderungen im Einzelnen (1)
§ 439 BGB
Abs. 3 neu: verschuldensunabhängiger Ersatz der Aus- und Einbaukosten, auch B2B
Streit Weber/Putz gesetzlich entschieden · geändert seit 1.1.2018
Die Liste entsteht maschinell aus einem Register von 469 belegten Gesetzesänderungen und ist nicht abschließend. Sie ersetzt den Blick in den geltenden Normtext nicht.
§ 214 BGB (Verjährung)
Erläuterung
Zu beachtende Fristen sind §§ 195, 199 BGB
§§ 311 Abs. 1, 241 Abs. 1 i.V.m. 205 BGB (Stundung)
§ 242 BGB (Unzulässige Rechtsausübung; venire contra factum proprium)
§ 275 Abs. 1 und 2 BGB (Leistungsverweigerungsrecht bei Unverhältnismäßigkeit)
§ 273 Abs. 1 und 2 BGB (Allgemeines Zurückbehaltungsrecht)
§ 320 BGB (Einrede des nichterfüllten Vertrages)
§ 321 BGB (Unsicherheitseinrede)
§ 359 BGB (Verbundene Geschäfte; Verbraucherdarlehensverträge)
§§ 439 Abs. 3, 635 Abs. 3 BGB (Verweigerung der Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten)
§ 438 Abs. 4 BGB (Mängeleinrede)
§ 1000 BGB (Zurückbehaltungsrecht des Besitzers)
§ 2022 I BGB (Zurückbehaltungsrecht des Erbschaftsbesitzers)
§ 770 BGB (Einrede der Anfechtbarkeit / Einrede der Aufrechenbarkeit im Rahmen der Bürgschaft)
§ 771 BGB (Einrede der Vorausklage)
§ 821 BGB (Bereicherungseinrede)
§ 853 BGB (Arglisteinrede)
§§ 1137, 1157 BGB (Einreden gegen den Hypothekengläubiger)
§ 1211 BGB (Einreden des Verpfänders)