RiStBV

Stand 2014/2015 · Registerabgleich 22.8.2026

Änderungen

Noch kein Eintrag.

Auszüge aus den Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren.

2 bekannte Änderungen seit Entstehung des Schemas

Die Änderungen im Einzelnen (2)

§ 136 StPO
Fünf Änderungen: Kostenfolgen, audiovisuelle Aufzeichnung, Belehrung bei jeder Vernehmung
· geändert seit 1.7.2021
§ 188 StGB
Erfasst kommunalpolitisches Leben, Strafrahmen bis 5 Jahre
· geändert seit 3.4.2021

Maschinell aus 469 belegten Änderungen, nicht abschließend. Ersetzt den geltenden Normtext nicht.

Prüfungsrelevante Nummern der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren, Stand 1. August 2006. Für BAK, Anklage, Einstellung und öffentliches Interesse.

Vorverfahren

Nr. 1 — Staatsanwalt leitet die Ermittlungen

Nr. 15 — Rechtsfolgen der Tat aufklären

Nr. 16 — Bundeszentralregister

Nr. 44 — Ladung als Beschuldigter

Nr. 45 — Belehrung aktenkundig

II.

Privatklage und Einstellung

Nr. 86 — Öffentliches Interesse

Nr. 87 — Verweisung auf die Privatklage

Nr. 88 — Mitteilung an den Beschuldigten

Nr. 89 — Bescheid an den Antragsteller

Nr. 90 — Anhörung von Behörden

Nr. 93 und 101 — §§ 153, 153a, 154 StPO

Nr. 105 — Beschwerde gegen die Einstellung

III.

Anklage und Strafbefehl

Nr. 109 — Abschluss der Ermittlungen

Nr. 110 — Form der Anklageschrift

Nr. 111 — Auswahl der Beweismittel

Nr. 112 — Ermittlungsergebnis auch beim Strafrichter

Nr. 113 — Zuständiges Gericht

Nr. 114 — Zusammenhängende Strafsachen

Nr. 175 bis 179 — Strafbefehl

IV.

Besonderer Teil

Nr. 229 — Beleidigung

Nr. 233 — Körperverletzung

Nr. 234 — Besonderes öffentliches Interesse, § 230 StGB

Nr. 235 — Kindesmisshandlung

Nr. 243 — Straßenverkehr