Privat-AG Öffentliches Recht
Stand 2014/2015 · kein Registerabgleich vermerkt
Änderungen
Noch kein Eintrag.
1 bekannte Änderung, die dieses Schema inhaltlich falsch macht
Dazu 1 Stelle mit tragender Grundstruktur.
Die Änderungen im Einzelnen (2)
§ 240 StGB
Abs. 4 S. 2 Nr. 1 a.F. (sexuelle Handlung) gestrichen
Regelbeispielkatalog von 2014 stimmt nicht mehr · geändert seit 10.11.2016
Warenverkehrsfreiheit, Einfuhrbeschränkungen (Dassonville/Keck): Art. 28 EGV ist heute Art. 34 AEUV
Art. 28 EGV→Art. 34 AEUV
Jedes Zitat der alten Fundstelle ist in der Klausur falsch · umnummeriert seit 1.12.2009
Maschinell aus 469 belegten Änderungen, nicht abschließend. Ersetzt den geltenden Normtext nicht.
Prüfungsstoff aus D 17 (Stellplatz), V 14 (Fahrerlaubnis), der Versammlungs-Eilklausur und D 77 (Ladenöffnung). Sachverhalte und Parteinamen bleiben draußen.
I.
VwGO Prozess
1.
Maßgeblicher Klageantrag
2.
Klageänderung bei VA-Auswechslung
3.
Sachurteilsvoraussetzungen gesondert
4.
Erneutes Vorverfahren bei Änderungs-VA
5.
Klagefrist nach Änderungsverfügung ohne Belehrung
6.
Zweitbescheid und wiederholende Verfügung
7.
Teilanfechtung bei Teilbarkeit
8.
Wiedereinsetzung und Anwaltsverschulden
9.
Abgrenzung § 80 Abs. 5 und § 123 VwGO
10.
Klagefrist und Empfangsbekenntnis
II.
Stellplatz und Baurecht
III.
Fahrerlaubnis und § 80 Abs. 5 VwGO
IV.
Versammlungsrecht
1.
Anmeldebestätigung kein Verwaltungsakt
2.
Schutznorm und Drittanspruch
3.
Sitzblockade und § 240 StGB
4.
Rechtfertigung durch Versammlungsfreiheit
5.
Ermessen: Entschließung und Auswahl
6.
Anlieger und Gewerbebetrieb