Erinnerung

Referendariat

Erinnerung, § 766 ZPO

Zuständiges Gericht

Schriftlich, § 569 II 1, III Nr. 1 ZPO analog

Erinnerungsbefugnis

Rechtsschutzinteresse

Streitgenossenschaft

Begründetheit

Prüfungspunkt in der Mitte wählen

Norm

Norm = Wortlaut, Ausgangspunkt jeder Auslegung

Zweck

Systematik

Historie

Definitionen3

Auslegung des Rechtsschutzziels, § 133 BGB analog: Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen in der ZV
ZV im Einklang mit bestimmten Verfahrensvorschriften. Beispiel: Fehlen der allgemeinen oder besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen; Vollstreckungshindernis; jeweilige Vollstreckungsmaßnahme verfahrensfehlerhaft. Stets umfassende Prüfung von Amts wegen, unabhängig vom Inhalt der Rüge. Nicht: titulierter Anspruch durch Aufrechnung erloschen. Grund: Gerichtsvollzieher führt keine materiell-rechtliche Prüfung des zu vollstreckenden Anspruchs durch, Sperrwirkung des § 767 ZPO, vgl. aber § 775 Nr. 4 und 5 ZPO. Nicht: Erteilung der Vollstreckungsklausel von unzuständiger Stelle. Grund: Gerichtsvollzieher ist Klausel gebunden und prüft nicht die Rechtmäßigkeit d
Zulässigkeit: Ein Ausschluss ergibt sich aus § 164 Abs. 2 BGB. Der zweite Halbsatz („... so kommt der Mangel des Willens, in eigenem Namen zu handeln, nicht in Betracht“) schließt die Anfechtung wegen Irrtums für den Fall aus, dass objektiv Eigenhandeln erklärt, aber subjektiv Fremdhandeln gewollt war.

Beispiele

Streitstände