Berufung

Stand 2014/2015 · Registerabgleich 23.8.2026

Änderungen

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Berufung

Statthaftigkeit, § 511 ZPO

Form- und fristgerechte Einlegung, §§ 519, 517 ZPO

Form- und fristgerechte Begründung, § 520 ZPO

Beschwer

Kläger: formell

Beklagter: materiell

Begründetheit

Begründetheit der Klage

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Norm0

Norm = Wortlaut, Ausgangspunkt jeder Auslegung

Zweck0

Systematik0

Historie0

Definitionen2

Zulässigkeit: Ein Ausschluss ergibt sich aus § 164 Abs. 2 BGB. Der zweite Halbsatz („... so kommt der Mangel des Willens, in eigenem Namen zu handeln, nicht in Betracht“) schließt die Anfechtung wegen Irrtums für den Fall aus, dass objektiv Eigenhandeln erklärt, aber subjektiv Fremdhandeln gewollt war.
Zulässigkeit der Klage: Fehlt eine Prozessvoraussetzung, so wird Klage unabhängig vom Säumnis durch gewöhnliches Prozessurteil abgewiesen, das nur mit den Rechtsmitteln (Berufung und Revision) angreifbar ist, aber nicht durch Einspruch. Die Konstellation wird „unechtes Versäumnisurteil“ genannt, obwohl die Säumnis nicht mehr von Belang ist.

Beispiele0

Streitstände0

Hier ist ausnahmsweise nichts streitig.

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Community-Beispiele0