Vergleich

Stand 2014/2015 · Registerabgleich 23.8.2026

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Rechtsverhältnis zwischen den Parteien

Streit oder Ungewissheit über das Rechtsverhältnis

Gegenseitiges Nachgeben

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Zweck0

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Historie0

Definitionen1

Norm und Systematik: Der Vergleich ist ein schuldrechtlicher Vertrag, in dem zwischen den Parteien im Wege des gegenseitigen Nachgebens eine Feststellung getroffen und zumeist ein Ausgangsrechtsverhältnis geändert oder auch neu begründet wird. Vom Vergleich als schuldrechtliches Verpflichtungsgeschäft sind die etwaigen Erfüllungsgeschäfte, z.B. Abtretung, Verzicht, zu trennen. Der Vergleich ist dann synallagmatisch, wenn er gegenseitige, voneinander abhängige Pflichten begründet oder festlegt, jedoch nicht schon das gegenseitige Nachgeben als solches. Argument: Das Nachgeben ist Tatbestandsmerkmal, nicht Rechtsfol

Beispiele0

Streitstände0

Hier ist ausnahmsweise nichts streitig.

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