Arrest

Referendariat

Prozess und anschließender Vollzug

Anordnung des Arrestes im sog. beschleunigten Erkenntnisverfahren, §§ 916 ff. ZPO

Sicherungen zugunsten des Antragsgegners:

Verhältnis zum Hauptprozess

Prüfungspunkt in der Mitte wählen

Norm

Norm = Wortlaut, Ausgangspunkt jeder Auslegung

Zweck

Systematik

Historie

Definitionen2

Arten: Dinglicher Arrest (Regelfall): Gläubiger wird durch Pfändungs- oder Sicherungshypothek gesichert, §§ 930-932 ZPO; persönlicher Arrest (selten): Schuldner wird verhaftet oder sonst in seiner persönlichen Freiheit beschränkt, §§ 918, 933 ZPO. Beispiele: Meldepflicht, Hausarrest.
Verschiedene Streitgegenstände: Eilverfahren behandelt nicht primär den materiellen Anspruch, sondern seine zwangsweise Sicherung, unabhängig davon, ob der Gläubiger einen zivilrechtlichen Anspruch auf Sicherheitsleistung inne hat. Anträge im Rahmen des Arrestverfahrens führen nicht zur Rechtshängigkeit des Anspruchs und Arrestentscheidung entfaltet keinerlei Rechtskraft hinsichtlich des materiellen Anspruchs. Eilverfahren nur vor oder während des Hauptprozesses zulässig. Nach dessen rechtskräftigem Abschluss besteht kein Sicherungsbedürfnis mehr, da der Gläubiger nun endgültig vollstrecken kann.

Beispiele

Streitstände