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Schadensersatz bei Ehestörung
Schadensersatz bei Ehestörung
Zivilrecht
Schadensersatzansprüche gegen den Ehegatten bzw. den Ehestörer im Fall einer Ehestörung?
1.
Keine Schadensersatzansprüche gegen den Ehegatten
2.
Keine Schadensersatzansprüche gegen den Ehestörer
Zivilrecht
98
Anspruchsziele
75
Erfüllung
27
Leistung aus Vertrag
15
Kaufvertrag
Verbraucherverträge
Teilzeitwohnrechtevertrag
Fernabsatzvertrag
Verbraucherdarlehen
Schenkung
Miete
Wohnraummiete
Leasingvertrag
Dienst- und Arbeitsvertrag
Werkvertrag
Maklervertrag
Bürgschaft
Vergleich
Schuldanerkenntnis
Nacherfüllung
1
Rechte bei Reisemängeln
Gesetzliche Leistungsansprüche — Familie
7
Eheschließung aus Verlöbnis
Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft
Familienunterhalt zwischen Eheleuten
Unterhalt des nicht mehr verheirateten Ehegatten
Unterhalt eines Kindes
Mithaftung des Ehegatten für Geschäfte des täglichen Lebens
Zugewinnausgleich
Gesetzliche Leistungsansprüche — Erbrecht
3
Erfüllung eines Vermächtnisses
Vollzug einer Schenkung von Todes wegen
Pflichtteil
Schadensersatz
19
aus Vertrag
5
Schadensersatz aus Rücktritt vom Verlöbnis
Schadensersatz bei Ehestörung
Schadensersatzansprüche gegen den Ehegatten bzw. den Ehestörer im Fall einer Ehestörung?
1. Keine Schadensersatzansprüche gegen den Ehegatten
2. Keine Schadensersatzansprüche gegen den Ehestörer
Arzthaftung
Drittschadensliquidation
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
aus Delikt/Gefährdung
13
§ 7 StVG
§ 823 Abs. 1 BGB
§ 823 Abs. 2 BGB
§ 824 BGB
§ 826 BGB
§ 829 BGB
§ 831 BGB
§ 832 BGB
§ 833 BGB
Gefährdungshaftung
Produkthaftung
Schadensrecht
Verkehrssicherungspflicht
Herausgabe
15
aus Vertrag
1
Geltendmachung der Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit einer Verfügung
aus dinglichem Recht
1
§ 2287 BGB
aus Bereicherungsrecht
12
§ 813 BGB
§ 816 Abs. 1 Satz 1 BGB
§ 816 Abs. 1 Satz 2 BGB
§ 816 Abs. 2 BGB
§ 817 BGB
condictio ob causam finitiam
condictio ob rem
Eingriffskondiktion
Leistungskondiktion
Rückgriff bei Tilgung fremder Schulden
Rückgriffskondiktion
Verwendungskondiktion
Unterlassung und Beseitigung
2
Unterlassung bei Ehestörung
Minderung und Vertragsanpassung
Aufwendungs- und Verwendungsersatz
2
Geschäftsführung ohne Auftrag
Nutzungsersatz
Surrogatsherausgabe
Freistellung
Regress
Vorkaufsrecht
Duldung der ZV
Zustimmung zur Grundbuchberichtigung
Sorgerecht
Ausgleich nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Einwendungen und Einreden
6
Vermutung nach § 1362 Abs. 1 BGB
§ 1365 BGB
Einwendungsdurchgriff
Rechtshemmende Einwendungen
Rechtsvernichtende Einwendungen
Widerruf
Gerichtliche Durchsetzung
17
Arrest
Begründetheit der Zivilklage
Berufung
Drittwiderspruchsklage
Einstweilige Verfügung
Erinnerung
Erledigung
Haupt- und Hilfsantrag
Klagearten
Mahnverfahren
Prozessgrundsätze
Prozessvoraussetzungen
Säumnisverfahren
Streithilfe - Nebenintervention
Vollstreckungsabwehrklage
Zulässigkeit
Zwangsvollstreckung
Strafrecht
72
Strafbarkeit
57
Diebstahl und Unterschlagung
4
§ 242 StGB (Diebstahl); § 243 StGB (Besonders schwerer Diebstahl)
§ 244 StGB (Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl, Wohnungseinbruchsdiebstahl)
§ 246 StGB (Unterschlagung)
§ 248b StGB (Unbefugter Gebrauch)
Betrug und Untreue
6
§ 263 StGB (Betrug)
§ 263a StGB (Computerbetrug)
§ 265 StGB (Versicherungsmissbrauch)
§ 265a StGB (Erschleichen von Leistungen)
§ 266 StGB (Untreue)
§ 266b StGB (Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten)
Raub und Erpressung
3
§ 252 StGB (räuberischer Diebstahl)
§§ 249 ff. StGB (Raub, schwerer Raub, Raub mit Todesfolge)
§§ 253, 255 StGB
Körperliche Unversehrtheit
2
§ 231 StGB (Beteiligung an einer Schlägerei)
§§ 223 ff. StGB (Körperverletzungsdelikte)
Leben
6
§ 211 StGB (Mord)
§ 212 StGB (Totschlag)
§ 216 StGB (Tötung auf Verlangen)
§ 221 StGB (Aussetzung)
§ 222 StGB (Fahrlässige Tötung)
§§ 218-219b StGB (Schwangerschaftsabbruch)
Urkunden
1
§ 267 StGB (Urkundenfälschung)
Anschlussdelikte
4
§ 257 StGB (Begünstigung)
§ 261 StGB (Geldwäsche)
§§ 258, 258a StGB (Strafvereitelung)
§§ 259 ff. StGB (Hehlerei)
Sachbeschädigung
1
§ 303 StGB (Sachbeschädigung)
Persönliche Freiheit
4
239 StGB
§ 239a StGB (Erpresserischer Menschenraub)
§ 240 StGB (Nötigung)
§ 241 StGB (Bedrohung)
Aussagedelikte
1
§ 153 (Falsche uneidliche Aussage)
Ehre
1
§ 185 StGB
Amtsdelikte
1
§ 332 StGB (Bestechlichkeit)
Gemeingefährliche Delikte
8
306 ff StGB
§ 315b StGB (Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr)
§ 315c StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs)
·
§ 315d StGB (Verbotene Kraftfahrzeugrennen)
§ 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr)
§ 316a StGB (Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer)
§ 323a StGB (Vollrausch)
§ 323c StGB (Unterlassene Hilfeleistung)
Falsche Verdächtigung
1
§ 164 StGB (Falsche Verdächtigung)
Persönlicher Lebensbereich
1
§ 201 StGB (Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes)
Öffentliche Ordnung
7
138 f StGB
§ 132 StGB (Amtsanmaßung)
§ 133 StGB (Verwahrungsbruch)
§ 136 Abs. 1 StGB (Verstrickungsbruch)
§ 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort)
§ 145d StGB (Vortäuschen einer Straftat)
§§ 123, 124 StGB (Hausfriedensbruch)
Geld und Wertzeichen
1
§ 146 StGB (Geldfälschung)
Strafbarer Eigennutz
2
§ 288 StGB (Vollstreckungsvereitelung)
§ 292 StGB (Jagdwilderei)
Wettbewerb
1
§ 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr)
Religion und Totenruhe
1
§ 168 StGB (Störung der Totenruhe)
Staatsgewalt
1
§§ 113, 114 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte)
Aufbau der Straftat
15
Vorsätzlich vollendetes Begehungsdelikt
Vorsatz
Kausalität und objektive Zurechnung
Rechtfertigung
Schuld
Versuch
Rücktritt
Erfolgsqualifiziertes Delikt
Erfolgsqualifizierter Versuch
·
Vollendetes vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt
Fahrlässiges Begehungsdelikt
Fahrlässiges Unterlassungsdelikt
Beteiligung
Konkurrenzen
Wahlfeststellung
Öffentliches Recht
91
Anspruchsziele
74
Abwehr einer Maßnahme
19
VA
5
Verwaltungsakt
Rücknahme eines Verwaltungsakts
Widerruf eines Verwaltungsakts
Rücknahme nach § 48 VwVfG
Vollziehungsanordnung
Abgrenzung Privatrecht und öffentliches Recht
!
Formelles Bauordnungsrecht
!
Gebietserhaltungsanspruch
!
Gebot der Rücksichtnahme
Gesetzesvorbehalt
Klagebefugnis
!
Materielles Bauordnungsrecht
Ordnungsbehördliche Maßnahme
Polizeiliche Maßnahme
Prozessuale Handlungsmöglichkeiten
Rechtsmittel der VwGO
Straßenverkehrsrecht
Zulässigkeit nach EGGVG
So setzt du das durch
Erlass eines Verwaltungsakts
6
VA
3
!
Baugenehmigung
!
Befreiung
Zusicherung
Wiederaufgreifen des Verfahrens
Zugang zu kommunalen Einrichtungen
So setzt du das durch
Leistung
11
Vertrag
1
Verwaltungsvertrag
§ 280 Abs. 1 BGB
§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG
Aufopferungsgewohnheitsrecht
Entschädigung nach Rücknahme
Erstattungsansprüche
Folgenbeseitigung
Öffentlich-rechtliche Aufopferung
Öffentlich-rechtliche GoA
Öffentlich-rechtliche Kondiktion
Verwaltungsrechtliches Schuldverhältnis
Unterlassung
1
Unterlassungsanspruch
Verwerfung einer Norm
7
Norm
7
Sicherheitsrechtliche Verordnung
Rechtsverordnung
Satzung
!
Bebauungsplan
!
Bauleitplanung
!
Flächennutzungsplan
Prüfungsgegenstand
Grundrechtsschutz
27
Menschenwürde
Allgemeine Handlungsfreiheit
Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Leben und körperliche Unversehrtheit
Allgemeiner Gleichheitssatz
Religionsfreiheit
Meinungsfreiheit
Informationsfreiheit
Pressefreiheit
Rundfunkfreiheit
Filmfreiheit
Kunstfreiheit
Wissenschaftsfreiheit
Ehe und Familie
Schule
Versammlungsfreiheit
Vereinigungsfreiheit
Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
Freizügigkeit
Berufsfreiheit
Unverletzlichkeit der Wohnung
Eigentumsgarantie
Staatsangehörigkeit
Auslieferungsverbot
Asyl
Sonstige Gleichheitsrechte
Justizgrundrechte
Organstreit
1
Bund-Länder-Streit
2
Föderative Streitigkeiten
Gerichtliche Durchsetzung
17
Allgemeine Feststellungsklage
Isolierte Anfechtungsklage
Sachurteilsvoraussetzungen
Anfechtungsklage
Fortsetzungsfeststellungsklage
Nichtigkeitsfeststellungklage
Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO
Verpflichtungsklage
Allgemeine Leistungsklage
Vorbeugende Unterlassungsklage
Antrag nach § 123 VwGO
Normenkontrolle
Abstrakte Normenkontrolle
Konkrete Normenkontrolle
Verfassungsbeschwerde
Antrag nach § 32 BVerfGG
Widerspruch
hell
dunkel
system
legende
1.
Überschrift
P
Problem
+ –
Ansicht
→
Rechtsfolge
B
Beispiel
·
Änderung
!
wesentliche Änderung
[Wortlaut]
Wortlaut
[Systematik]
Systematik
[Telos]
Telos
[Historie]
Historie