Zum Inhalt springen
~/vertretbar
einstellungen

Abfrage

Legende

  • Norm
  • Definition
  • Argument, Ansicht
  • Beispiel
  • Erläuterung
  • Rechtsfolge
  • Rechtsstand
fehler melden

Rolle des Untermaßverbots

Das sog. Untermaßverbot (Josef Isensee) legt die Mindestanforderungen für einen pflichtgemäßen Schutz fest. Wird das Untermaßverbot verletzt, kommt der Staat seiner Schutzpflicht für den bedrohten Grundrechtsträger nicht in ausreichendem Maße nach und handelt somit verfassungswidrig.

Öffentliches Recht · Grundrechte cont

1 Definition aus dem BestandRechtsstandImpressumDatenschutz