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Wichtigkeitskriterium

Wenn die Nebenbestimmung der Behörde sehr wichtig ist, wird angenommen, dass sie die Wirksamkeit des VA davon abhängig machen wollte. Das deutet auf eine Bedingung. Beispiele: Gaststättenerlaubnis mit der Nebenbestimmung, für die Gäste mindestens eine Toilette zu bauen ist Bedingung. Gaststättenerlaubnis mit der Nebenbestimmung zu den vorhandenen zehn Toiletten eine weitere zu bauen ist Auflage.

Öffentliches Recht · VerwaltungsR AT cont

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