§ 904 BGB
- § 904 BGB
- § 904 S. 2 BGB
Notstand
Der Eigentümer einer Sache ist nicht berechtigt, die Einwirkung eines anderen auf die Sache zu verbieten, wenn die Einwirkung zur Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr notwendig und der drohende Schaden gegenüber dem aus der Einwirkung dem Eigentümer entstehenden Schaden unverhältnismäßig groß ist. Der Eigentümer kann Ersatz des ihm entstehenden Schadens verlangen.
5 Fundstellenin 4 Schemata
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Rechtfertigender Notstand: Rechtswidrigkeit einer Tat entfällt › Spezielle Notstände
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Selbsthilferechte
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Übliche Argumentationsmuster
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Notwehrhandlung › Erforderlichkeit im Sinne des § 32 Abs. 2 StGB · Allgemeiner rechtfertigender Notstand, § 34 StGB; wortgleich: § 16 OWiG › Anwendbarkeit