Zum Inhalt springen

§ 275 BGB

  • § 275 Abs. 1 BGB
  • § 275 Abs. 1 und 2 BGB
  • § 275 Abs. 1- 3 BGB
  • § 275 Abs. 2 BGB
  • § 275 Abs. 2 Satz 2 BGB
  • § 275 Abs. 2 und 3 BGB
  • § 275 Abs. 3 BGB
  • § 275 BGB
  • §§ 275 Abs. 1- 3 BGB
  • §§ 275 Abs. 1- 3, 323 Abs. 2, 636 BGB
  • §§ 275 Abs. 2 und 3 BGB
  • §§ 275, 280ff. BGB

Ausschluss der Leistungspflicht

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.

(2) Der Schuldner kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Gläubigers steht. Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat.

(3) Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann.

(4) Die Rechte des Gläubigers bestimmen sich nach den §§ 280, 283 bis 285, 311a und 326.

39 Fundstellenin 12 Schemata

  • ArbeitsrechtSchema

    Nichtleistung › Arbeitspflicht hat absoluten Fixschuldcharakter, dh Nichtleistung der Arbeit führt idR zur…

  • Aufwendungs- und VerwendungsersatzAnspruchsziel

    §§ 311a Abs. 2, 284, 275 Abs. 4 BGB (Aufwendungsersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit) › Unmöglichkeit der… · §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283, 284, 275 Abs. 4 BGB (Aufwendungsersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit) ›… · §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 281, 284 BGB (Aufwendungsersatz bei Schlechtleistung)

  • DefinitionenSchema

    Gefahrtragungsregeln › Leistungsgefahr

  • ErfüllungAnspruchsziel

    Allgemein: Vertraglicher Primäranspruch

  • Grundstücksrecht ohne GrundpfandrechteSchema

    Schutzproblem › Sicherungswirkung: Den Anspruch gefährdende Verfügungen über das betroffene Recht sind dem… · Sicherungswirkung: Den Anspruch gefährdende Verfügungen über das betroffene Recht sind dem…

  • Haupt- und HilfsantragSchema

    Examensprobleme › Uneigentliche Hilfsanträge

  • VertragsrechtSchema

    Rechte des Käufers bei Mängeln, § 437 BGB › Anspruch auf Nacherfüllung, § 437 Nr. 1, § 439 BGB · Anwendbarkeit grds. erst nach Gebrauchsüberlassung; Grds. gilt vor der Überlassung der Mietsache das… · Werkvertrag › Ansprüche des Bestellers aus den §§ 633 ff. BGB · RF, § 634 BGB › Nacherfüllung · Gefahrtragung · Freiwerden von der Leistungspflicht, § 275 BGB › Unmöglichkeit der Leistung

  • Rechtshemmende EinwendungenSchema
  • Rechtsvernichtende EinwendungenSchema
  • SchadensersatzAnspruchsziel

    §§ 311a Abs. 2, 275 Abs. 4 BGB (Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit) › Unmöglichkeit der Leistung… · §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283, 275 Abs. 4 BGB (Schadensersatz bei nachträglicher Unmöglichkeit) › Unmöglichkeit…

  • Schuldrecht ATSchema

    „Konkretisierung“ i.S.v. § 243 Abs. 2 BGB · Unmöglichkeit · Keine Lösungsmöglichkeit über Unmöglichkeitsrecht bei · Nach welcher Vorschrift wird ein Arbeitnehmer, der während der Arbeitszeit einen dringenden Arztbesuch… · § 275 BGB › Unmöglichkeit der Leistung · § 275 BGB › Rechtsfolge

  • VerwaltungsR ATSchema

    Anspruch aus einem Verwaltungsvertrag › Kein Erlöschen des Anspruchs