§ 1004 BGB
- § 1004 Abs. 1 BGB
- § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB
- § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB
- § 1004 Abs. 2 BGB
- § 1004 BGB
- §§ 1004 Abs. 1, 862 Abs. 1 BGB
- §§ 1004, 823 BGB
- §§ 1004, 862 BGB
- §§ 1004, 862, 12 BGB
- §§ 1004, 906 BGB
- §§ 1004; 862; 12 BGB
Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
(1) Wird das Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der Eigentümer auf Unterlassung klagen.
(2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Eigentümer zur Duldung verpflichtet ist.
22 Fundstellenin 13 Schemata
- § 303 StGB (Sachbeschädigung)Schema
Keine Beschädigung ist die bloße Veränderung der äußeren Erscheinungsform. Anders aber, wenn dies zugleich…
- 985, 986 und EBVSchema
§985 BGB
- BereicherungsrechtSchema
Rechtsgrundlagen · Rechtsgrundlagen › Anwendbarkeit · Anwendbarkeit › Bei Selbsterfüllung durch den Gläubiger besteht Einigkeit, dass jedenfalls die Regelungen der…
- Delikts- und SchadensrechtSchema
Sonstiges Recht iSd § 823 I BGB direkt? › Rechtsfolge
- EigentumsschutzSchema
Kann gem. § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB auch schon Unterlassung der erstmalig bevorstehenden Beeinträchtigung…
- Eigentumsvorbehalt und AnwartschaftsrechtSchema
Schutz des Anwartschaftsberechtigten › vor Beeinträchtigungen des Anwartschaftsrechts durch Dritte
- Familie ErbSchema
Unterlassungsanspruch gegen den Ehepartner bzw. den Ehestörer im Fall einer Ehestörung: ›… · Unterlassungsanspruch gegen den Ehepartner bzw. den Ehestörer im Fall einer Ehestörung:
- FamilienrechtSchema
Unterlassungsanspruch gegen den Ehegatten bzw. den Ehestörer im Fall einer Ehestörung
- Grundstücksrecht ohne GrundpfandrechteSchema
Eigentumserwerb an Grundstücken › Schutzproblem · Erwerb der Vormerkung › Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums
- Pfandrecht an beweglichen SachenSchema
Schutz des Pfandgläubigers
- Unterlassung und BeseitigungAnspruchsziel
§ 1004 BGB (negatorischer Eigentumsschutz)
- Verwaltungsrecht ATSchema
Folgenbeseitigungs- und Unterlassungsansprüche
- VwGO VerfahrensartenSchema
Ziel › Wichtigste Anwendungsfälle · Begründetheit › Besonderheit bei Unterlassungsanspruch · Besonderheit bei Unterlassungsanspruch › Öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch