§ 242 BGB

• § 242 BGB
• §§ 242, 254 BGB

60 Fundstellenin 21 Schemata

• 985, 986 und EBVSchema

  Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB:

• AnwaltsklausurSchema

  C. Bestimmung der Verfahrensart [Klägersicht] / Beklagtentaktik [Beklagtensicht]

• ArbeitsrechtSchema

  Betriebliche Übung › Dogmatische Begründung, str. · Mängel des Arbeitsvertrages › Anfechtbarkeit · Pflichten des Arbeitgebers › Fürsorgepflicht · Pflichten des Arbeitnehmers › Treuepflicht · Ordentliche Kündigung › Allgemeine Unwirksamkeitsgründe · Allgemeine Unwirksamkeitsgründe › keine Treuwidrigkeit, § 242 BGB

• BereicherungsrechtSchema

  Nach § 817 Satz 2 BGB ist die Kondiktion einer Leistung ausgeschlossen, deren Annahme durch den Empfänger… · Rechtsgrundlagen › Im Normalfall sind die beiderseits erbrachten Leistungen zumindest wertmäßig noch… · Etwas Erlangt › Möglichkeit der nachträglichen Änderung der Leistungszweckbestimmung durch den…

• BGB ATSchema

  Setzen eines Erklärungszeichens › Schweigen · Gepflogenheiten des Rechtsverkehrs › Bei Einschaltung eines Empfangsboten geht die Willenserklärung erst zu… · Zugangshindernisse › Empfänger verweigert Annahme · Zugang (nur bei empfangsbedürftigen Willenserklärung erforderlich) › Zugangshindernisse · Vertretungsmacht › Kein Missbrauch · Kein Missbrauch › Eine echte Ausnahme vom Abstraktionsprinzip liegt erst dann vor, wenn man mit der h.L. nach…

• DefinitionenSchema

  Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit, § 1356 BGB › Vergütung der Mitarbeit des Ehegatten im Beruf oder… · Leistungsinhalt

• Delikts- und SchadensrechtSchema

  Normative Korrektur der Schadensermittlung › Umfang des Ausschlusses

• EigentumsschutzSchema

  Kann gem. § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB auch schon Unterlassung der erstmalig bevorstehenden Beeinträchtigung… · Rechtswidrigkeit, § 1004 Abs. 2 BGB, insbesondere keine Duldungspflicht gem. § 906 BGB bei unwägbaren…

• ErbrechtSchema

  Erbverzicht

• ErfüllungAnspruchsziel

  Allgemein: Vertraglicher Primäranspruch

• Familie ErbSchema

  Vergütung der Mitarbeit des Ehegatten im Beruf oder Geschäft, wenn die Ehegatten eine entsprechende… · Rechtliche Möglichkeiten im Falle eines Erbverzichts, falls die Abfindung für den Erbverzicht…

• GesellschaftsrechtSchema

  Sonstige Rechte und Pflichten aus dem Gesellschaftsverhältnis › Treuepflicht · Nachfolgeklausel (Bindung des Erblassers erst mit Erbfall) › Erbrechtliche Nachfolgeklausel… · Organe und Haftung der GmbH › Haftung

• GrundpfandrechteSchema

  Inwieweit entsteht eine Hypothek, wenn Einigung und Eintragung sich nicht decken? In Divergenzfällen entsteht… · Schuldner zahlt: An sich ist es für den Schuldner unerheblich, ob er auf die Forderung oder das dingliche…

• Grundstücksrecht ohne GrundpfandrechteSchema

  Eigentumserwerb an Grundstücken › Schutzproblem

• VertragsrechtSchema

  Sind für den Fall des Zahlungsverzugs des Leasingnehmers folgende Klauseln des Leasinggebers zulässig, falls… · Gläubigerverzug, §§ 293 ff. BGB › Angebot des Schuldners

• Rechtshemmende EinwendungenSchema
• Schuldrecht ATSchema

  „Konkretisierung“ i.S.v. § 243 Abs. 2 BGB · Zurückbehaltungsrecht aus § 273 BGB · Keine Lösungsmöglichkeit über Unmöglichkeitsrecht bei · Gläubigerverzug (= Annahmeverzug) gem. § 293 BGB › Angebot des Schuldners: tatsächliches (§ 294 BGB)… · Kündigung › Voraussetzungen · Rechtliche Behandlung von Dauerschuldverhältnissen

• SicherungsübereignungSchema

  Übertragung des Sicherungseigentums auf Dritte trotz Verbots im Sicherungsvertrag

• Unterlassung und BeseitigungAnspruchsziel

  § 1004 BGB (negatorischer Eigentumsschutz) › Rechtswidrigkeit

• VerwaltungsR ATSchema

  Unbestimmte Rechtsbegriffe

• ZPOSchema

  Pfändung beweglicher Sachen · Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO › Begründetheit