§ 812 BGB
- § 812 Abs. 1 1 Alt. 2 BGB
- § 812 Abs. 1 BGB
- § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB
- § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB
- § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 BGB
- § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB
- § 812 Abs. 2 BGB
- § 812 BGB
- § 812 f. BGB
- § 812 ff. BGB
- §§ 812 Abs. 1, 813 Abs. 1, 816, 817 Satz 1, 822 BGB
- §§ 812 Abs. 1, 818 Abs. 1 BGB
80 Fundstellenin 22 Schemata
- 985, 986 und EBVSchema
Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Der Besitzer muss den Besitz an der (Mutter- · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Nach der Rspr. wird der rechtsgrundlose dem · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Nach h.L. wird der rechtsgrundlose nicht dem · Nach h.L. wird der rechtsgrundlose nicht dem unentgeltlichen Erwerb gleichgestellt. Argument: Im Drei-Personen · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Der Besitzer muss nützliche Verwendungen get
- ArbeitsrechtSchema
Gesamtnichtigkeit › Folgen · Anfechtbarkeit › Rechtsfolge
- Aufwendungs- und VerwendungsersatzAnspruchsziel
- BereicherungsrechtSchema
§ 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB (condictio indebeti) › Anwendbarkeit · Anwendbarkeit › Neben GoA bei Geschäftsbesorgungen aufgrund fehlgeschlagener Verträge · Befreiung von Verbindlichkeiten, zB Zahlung fremder Schulden › Muss der Vorteil einen Geldwert haben? · Befreiung von Verbindlichkeiten, zB Zahlung fremder Schulden › Was ist das Erlangte bei unkörperlichen Vorteil · Kein Ausschluss, §§ 814, 815, 817 S. 2 BGB › Nach § 817 Satz 2 BGB ist die Kondiktion einer Leistung ausgeschl · Nach § 817 Satz 2 BGB ist die Kondiktion einer Leistung ausgeschlossen, deren Annahme durch den Empfänger gese
- BesitzSchema
Besitzkondiktion › Anwendbarkeit
- BGB ATSchema
Rechtsfolge des Formverstoßes › Ganz ausnahmsweise ist der Formverstoß nach § 242 BGB unbeachtlich, wenn die G · Unwirksamkeit wegen Gesetzesverstoßes, § 134 BGB · Unwirksamkeit wegen Gesetzesverstoßes, § 134 BGB › Weitere Folgen – Ausgleich nach den Regeln der GoA oder den · Rechtsfolge › Ist bei Sitten- oder Verbotswidrigkeit wegen Übermaßes, z.B. Sittenwidrigkeit der Bürgschaft, ei · Anfechtung eines Rechtsgeschäfts
- DefinitionenSchema
Funktionen › Schutz · Eigentümer-Besitzer-Verhältnis · Nichteheliche Lebensgemeinschaft › Ausgleichansprüche bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft · Nichteheliche Lebensgemeinschaft › Ausgleich für geleistete Dienste · Rechtsverweisung › Rechtsfolgenverweisung: Verweisung lediglich auf die Rechtsfolgen einer Norm · Rechtsverweisung › Rechtsgrundverweisungen: Verweisung auf die gesamte Norm, also TB und RF
- Delikts- und SchadensrechtSchema
Lösung nach der Saldotheorie › Anerkannte Ausnahmen, insbesondere · Normative Korrektur der Schadensermittlung · Normative Korrektur der Schadensermittlung › §§ 812, 818 BGB
- Eigentumserwerb an beweglichen SachenSchema
Möglichkeiten, eine beim Besitzmittler befindliche Sache zu veräußern · Problemfälle › Ist beim Rückerwerb vom Nichtberechtigten ein Gutglaubenserwerb möglich? Wenn nicht, wer wird d · Rechtsfolge › Endgültiger Rechtswerb und Ausschluss schuldrechtlicher Ansprüche durch § 937 BGB · Richtig ist daher, den Begriff des Herstellers objektiv zu bestimmen. Fraglich ist aber, welche Kriterien gege · Keine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands, § 951 Abs. 1 Satz 2 BGB. › Wohin wird verwiesen? · Verarbeitung, § 950 BGB › Keine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands, § 951 Abs. 1 Satz 2 BGB.
- Eigentumsvorbehalt und AnwartschaftsrechtSchema
Schutz des Anwartschaftsberechtigten › vor Beeinträchtigungen des Anwartschaftsrechts durch Dritte
- ErbrechtSchema
Pflichtteilsrecht › Personen, die nach §§ 2303 ff. BGB als Pflichtteilsberechtigte in Betracht kommen:
- Familie ErbSchema
Wertsteigerungen von Gegenständen des Anfangsvermögens = Zugewinn? Echter Wertzuwachs während der Dauer der Eh · Unterscheidung zwischen Ausgleichansprüchen bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft: · Ausgleich für geleistete Dienste:
- Grundstücksrecht ohne GrundpfandrechteSchema
Eigentumserwerb an Grundstücken › Schutzproblem · Erwerb der Vormerkung › Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums · Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums › Ansprüche auf Grundbuchberechtigung · Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums › Ansprüche auf Besitzherausgabe
- Kapitel 3
Vertragliche und Quasi-vertragliche SonderverbindungenSchema
Echte berechtigte GoA › Anwendbarkeit · Problemfälle › GoA bei nichtigen oder beendeten Verträgen · Echte berechtigte GoA › Rechtsfolge · Echte berechtigte GoA › Geschäftsherr · Anspruch auf Herausgabe des Erlangten gem. §§ 684 Satz 2 i.V.m. 812 ff. BGB. › § 684 Satz 2 BGB als Rechtsgrun · Angemaßte Eigengeschäftsführung i.S.v. § 687 Abs. 2 BGB › Rechtsfolge
- NutzungsersatzAnspruchsziel
- Pfandrecht an beweglichen SachenSchema
Ersterwerb · Schutz des Pfandgläubigers
- RegressAnspruchsziel
- SchadensersatzAnspruchsziel
- Schuldrecht Allgemeiner TeilSchema
- VerwaltungsR AT contSchema
Voraussetzungen für einen Entschädigungsanspruch: › Höhe der Entschädigung wird von der Behörde festgesetzt (§ · Anspruch aus einem Verwaltungsvertrag › Vergleichs- (§ 55 VwVfG) und Austauschvertrag (§ 56 VwVfG)
- Verwaltungsrecht ATSchema
Subsidiär kommt der allgemeine öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch in Betracht. Es handelt sich dabei um
- Zustimmung zur GrundbuchberichtigungAnspruchsziel
§ 894 BGB