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§ 812 BGB

  • § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB
  • § 812 Abs. 1 BGB
  • § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB
  • § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB
  • § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 BGB
  • § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB
  • § 812 Abs. 2 BGB
  • § 812 BGB
  • § 812 f. BGB
  • § 812 ff. BGB
  • §§ 812 Abs. 1, 813 Abs. 1, 816, 817 Satz 1, 822 BGB
  • §§ 812 Abs. 1, 818 Abs. 1 BGB

Herausgabeanspruch

(1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.

(2) Als Leistung gilt auch die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder des Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses.

80 Fundstellenin 22 Schemata

  • 985, 986 und EBVSchema

    Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Der Besitzer muss den Besitz an der… · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Nach der Rspr. wird der rechtsgrundlose dem… · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Nach h.L. wird der rechtsgrundlose nicht… · Nach h.L. wird der rechtsgrundlose nicht dem unentgeltlichen Erwerb gleichgestellt. Argument: Im… · Zurechnung der Bösgläubigkeit von Minderjährigen bei § 990 BGB: › Der Besitzer muss nützliche Verwendungen…

  • ArbeitsrechtSchema

    Gesamtnichtigkeit › Folgen · Anfechtbarkeit › Rechtsfolge

  • Aufwendungs- und VerwendungsersatzAnspruchsziel
  • BereicherungsrechtSchema

    § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB (condictio indebeti) › Anwendbarkeit · Anwendbarkeit › Neben GoA bei Geschäftsbesorgungen aufgrund fehlgeschlagener Verträge · Befreiung von Verbindlichkeiten, zB Zahlung fremder Schulden › Muss der Vorteil einen Geldwert haben? · Befreiung von Verbindlichkeiten, zB Zahlung fremder Schulden › Was ist das Erlangte bei unkörperlichen… · Kein Ausschluss, §§ 814, 815, 817 S. 2 BGB › Nach § 817 Satz 2 BGB ist die Kondiktion einer Leistung… · Nach § 817 Satz 2 BGB ist die Kondiktion einer Leistung ausgeschlossen, deren Annahme durch den Empfänger…

  • BesitzSchema

    Besitzkondiktion › Anwendbarkeit

  • BGB ATSchema

    Rechtsfolge des Formverstoßes › Ganz ausnahmsweise ist der Formverstoß nach § 242 BGB unbeachtlich, wenn die… · Unwirksamkeit wegen Gesetzesverstoßes, § 134 BGB · Unwirksamkeit wegen Gesetzesverstoßes, § 134 BGB › Weitere Folgen – Ausgleich nach den Regeln der GoA oder… · Rechtsfolge › Ist bei Sitten- oder Verbotswidrigkeit wegen Übermaßes, z.B. Sittenwidrigkeit der Bürgschaft… · Anfechtung eines Rechtsgeschäfts

  • DefinitionenSchema

    Funktionen › Schutz · Eigentümer-Besitzer-Verhältnis · Nichteheliche Lebensgemeinschaft › Ausgleichansprüche bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft · Nichteheliche Lebensgemeinschaft › Ausgleich für geleistete Dienste · Rechtsverweisung › Rechtsfolgenverweisung: Verweisung lediglich auf die Rechtsfolgen einer Norm · Rechtsverweisung › Rechtsgrundverweisungen: Verweisung auf die gesamte Norm, also TB und RF

  • Delikts- und SchadensrechtSchema

    Lösung nach der Saldotheorie › Anerkannte Ausnahmen, insbesondere · Normative Korrektur der Schadensermittlung · Normative Korrektur der Schadensermittlung › §§ 812, 818 BGB

  • Eigentumserwerb an beweglichen SachenSchema

    Möglichkeiten, eine beim Besitzmittler befindliche Sache zu veräußern · Problemfälle › Ist beim Rückerwerb vom Nichtberechtigten ein Gutglaubenserwerb möglich? Wenn nicht, wer wird… · Rechtsfolge › Endgültiger Rechtswerb und Ausschluss schuldrechtlicher Ansprüche durch § 937 BGB · Richtig ist daher, den Begriff des Herstellers objektiv zu bestimmen. Fraglich ist aber, welche Kriterien… · Keine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands, § 951 Abs. 1 Satz 2 BGB. › Wohin wird verwiesen? · Verarbeitung, § 950 BGB › Keine Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands, § 951 Abs. 1 Satz 2 BGB.

  • Eigentumsvorbehalt und AnwartschaftsrechtSchema

    Schutz des Anwartschaftsberechtigten › vor Beeinträchtigungen des Anwartschaftsrechts durch Dritte

  • ErbrechtSchema

    Pflichtteilsrecht › Personen, die nach §§ 2303 ff. BGB als Pflichtteilsberechtigte in Betracht kommen:

  • Familie ErbSchema

    Wertsteigerungen von Gegenständen des Anfangsvermögens = Zugewinn? Echter Wertzuwachs während der Dauer der… · Unterscheidung zwischen Ausgleichansprüchen bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft: · Ausgleich für geleistete Dienste:

  • Grundstücksrecht ohne GrundpfandrechteSchema

    Eigentumserwerb an Grundstücken › Schutzproblem · Erwerb der Vormerkung › Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums · Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums › Ansprüche auf Grundbuchberechtigung · Bestand des nachweislich falschen aber eingetragenen Datums › Ansprüche auf Besitzherausgabe

  • VertragsrechtSchema

    Echte berechtigte GoA › Anwendbarkeit · Problemfälle › GoA bei nichtigen oder beendeten Verträgen · Echte berechtigte GoA › Rechtsfolge · Echte berechtigte GoA › Geschäftsherr · Anspruch auf Herausgabe des Erlangten gem. §§ 684 Satz 2 i.V.m. 812 ff. BGB. › § 684 Satz 2 BGB als… · Angemaßte Eigengeschäftsführung i.S.v. § 687 Abs. 2 BGB › Rechtsfolge

  • NutzungsersatzAnspruchsziel
  • Pfandrecht an beweglichen SachenSchema

    Ersterwerb · Schutz des Pfandgläubigers

  • RegressAnspruchsziel
  • SchadensersatzAnspruchsziel
  • Schuldrecht ATSchema
  • VerwaltungsR ATSchema

    Voraussetzungen für einen Entschädigungsanspruch: › Höhe der Entschädigung wird von der Behörde festgesetzt… · Anspruch aus einem Verwaltungsvertrag › Vergleichs- (§ 55 VwVfG) und Austauschvertrag (§ 56 VwVfG)

  • Verwaltungsrecht ATSchema

    Subsidiär kommt der allgemeine öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch in Betracht. Es handelt sich dabei…

  • Zustimmung zur GrundbuchberichtigungAnspruchsziel

    § 894 BGB